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Studentenwerk will automatischen Inflationsausgleich für BAföG 06-01-2023
Angesichts stark gestiegener Preise haben mehrere Organisationen Bund und Länder zu mehr Unterstützung für Studierende aufgefordert und auf eine schnelle Umsetzung bereits beschlossener Hilfen gepocht. So forderte der Vorstandschef des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, strukturelle Verbesserungen, wie etwa einen automatischen Inflationsausgleich beim BAföG. Zudem solle es eine Steigerung der Sozialleistung geben. „Der Bafög-Grundbetrag muss so …

RKI meldet 20922 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 162,9 06-01-2023
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 20.922 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 36 Prozent oder 11.807 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 174,6 auf heute 162,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit …

Brüssel erwartet Einigung zu Mercosur-Abkommen in diesem Jahr 06-01-2023
Nach dem Machtwechsel in Brasilien ist Bewegung in das Projekt einer europäisch-lateinamerikanischen Freihandelszone gekommen. „Es wird eine Zusatzerklärung zum Mercosur-Abkommen geben“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses des EU-Parlamentes, Bernd Lange (SPD), der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Darin sollen sowohl Klarstellungen zur Entwaldung, zu den Rechten von Arbeitnehmern und der indigenen Bevölkerung als auch zu den noch …

Bund geht juristisch gegen „Letzte Generation“ vor 06-01-2023
Die Bundesregierung geht nun auch juristisch gegen Klimaaktivisten vor, die Anfang der Woche nach eigener Darstellung Verkehrsschilder zur Aufhebung von Tempolimits auf Autobahnen abmontiert haben. „Solche Taten sind kein Protest mehr, sie sind schlichtweg strafbar“, sagte Oliver Luksic (FDP), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Verkehrszeichen einfach verschwinden zu lassen zeugt von Rücksichtslosigkeit gegenüber …

Verkehrsunternehmen schlagen wegen Krankenständen Alarm 06-01-2023
Die Verkehrsunternehmen in Deutschland haben sich alarmiert angesichts der hohen Krankenstände beim Fahrpersonal gezeigt. „Zu der Jahreszeit sind Erkältungswellen nicht ungewöhnlich und doch sind Krankenstände von tageweise über 20 Prozent ein Novum in den letzten Jahrzehnten“, sagte der Personalausschussvorsitzende des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, Harald Kraus, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgabe). Unternehmen in Stadt und Land überlegten …

Linke wirft Faeser Schüren von Ressentiments vor 06-01-2023
Die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf kritisiert und ihr das Schüren von Ressentiments vorgeworfen. „Wer einen Zusammenhang zwischen Migrationshintergrund und Verhalten herstellt, schürt rassistische Ressentiments“, sagte Wissler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Der gezielte Beschuss von Rettungs- und Sicherheitskräften mit Silvesterraketen sei lebensgefährlich und schockierend. Es sei gut, dass diese …

Selenskyj dankt Scholz für Zusage von Flugabwehrraketenbatterie 05-01-2023
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Lieferung weiterer Waffen gedankt. Er danke dem Bundeskanzler „für die Entscheidung, der Ukraine eine Patriot-Flugabwehrraketenbatterie zu liefern“, schrieb Selenskyj auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „Zusammen mit dem früher gelieferten IRIS-T-System und den Gepard-Panzern macht Deutschland einen wichtigen Beitrag dazu, dass alle russischen Raketen abgefangen …

US-Börsen verlieren deutlich – Öl teurer 05-01-2023
Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.930 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.805 Punkten 1,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq Composite …

Militär-Experte Masala will auch Kampfpanzer für die Ukraine 05-01-2023
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hat die Ankündigung der Lieferung weiterer schwerer Waffen an die Ukraine durch Deutschland, Frankreich und die USA begrüßt, will aber auch über die Lieferung von Kampfpanzern diskutieren. „Das ist eine richtige Entscheidung“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Sie hätte früher kommen müssen. Wären …

Deutschland liefert Marder-Panzer und Patriot-System an Ukraine 05-01-2023
Deutschland liefert der Ukraine Marder-Schützenpanzer und das Flugabwehrraketen-System „Marder“. Das hat die Bundesregierung nach einem Telefonat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden mitgeteilt. „Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz bekundeten ihre gemeinsame Entschlossenheit, der Ukraine so lange wie nötig die erforderliche finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung zu gewähren“, heißt es in einer …

Auch FDP für Lieferung von „Marder“-Schützenpanzer an Ukraine 05-01-2023
Nach dem SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich hat sich auch der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel für die Lieferung von „Marder“-Schützenpanzern ausgesprochen. „Unser Schützenpanzer `Marder` wäre eine weitere enorme Unterstützung, gerade für eine Frühjahrsoffensive“, sagte Vogel dem „Spiegel“. Mit Blick auf eine mögliche Lieferung von deutschen Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine und die bisherige Zurückhaltung von Kanzler OIaf Scholz …

DAX lässt nach – Gegenwind aus den USA 05-01-2023
Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.436 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der DAX sich nach einem leicht negativen Tagesstart zu Mittag wieder auf Vortagesniveau zurückgekämpft hatte, drückten ihn negative Impulse aus den USA wieder zurück ins Minus. Dort waren …

Vor Dreikönigstreffen: FDP besteht auf längere AKW-Laufzeiten 05-01-2023
Vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Freitag in Stuttgart beklagt Generalsekretär Bijan Djir-Sarai „komplett realitätsferne Debatten“ in Deutschland und fordert die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einer anderen Energiepolitik auf. Konkret plädierte er für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke und Schiefergas-Förderung durch Fracking. „Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien, das ist klar. Aber im Moment brauchen …

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